Menschenrechte schützen

Die Menschenrechten bilden das Fundament einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft. In Zeiten des Aufsteigenden Faschismusses sind sie wichtiger als je!

Abschaffung des menschenverachtenden Migrationsregimes und Ende der Ausschaffungspolitik
Aktuelle Migrationsgesetze behandeln Menschen häufig wie Waren, die nach Belieben verschoben oder zurückgewiesen werden können. Dieses Vorgehen widerspricht den Grundrechten auf Freiheit, Sicherheit und das Recht auf Asyl. Wir fordern deshalb die komplette Abschaffung eines solchen Regimes und das Ende jeder Form von Ausschaffungspolitik, um die Würde jedes Individuums zu wahren und die internationale Rechtsordnung zu respektieren.

Umfassender Schutz, sichere Aufnahme und menschenwürdige Bedingungen für Geflüchtete
Geflüchtete dürfen nicht in prekären Lagern oder überfüllten Unterkünften leben, die ihre körperliche und psychische Gesundheit gefährden. Unser Ziel ist ein umfassendes Schutzkonzept, das sichere Aufnahmezentren, angemessene medizinische Versorgung, Zugang zu Bildung und die Möglichkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sicherstellt. Nur so können wir den Anspruch auf ein menschenwürdiges Leben in vollem Umfang erfüllen.

Zugang zu gesellschaftlicher Teilhabe für alle Menschen
Menschenrechte bedeuten mehr als bloße Existenzsicherung – sie schließen das Recht auf Teilhabe am öffentlichen Leben ein. Unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion oder Behinderung soll jede Person die Möglichkeit haben, Arbeit zu finden, Bildung zu erhalten und kulturell mitzuwirken. Durch gezielte Integrationsprogramme, barrierefreie Angebote und Antidiskriminierungsmaßnahmen schaffen wir die Voraussetzungen für echte Chancengleichheit.

Politische Mitbestimmung und Bürger*innenrechte für alle
Demokratie lebt von der aktiven Beteiligung aller Bürgerinnen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit und das Wahlrecht dürfen nicht eingeschränkt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass politische Entscheidungen transparent getroffen werden und jeder die Möglichkeit hat, sich einzubringen – sei es durch Wahlen, Volksinitiativen oder lokale Mitwirkungsformen. Nur so bleibt die Macht im Volk und nicht in den Händen weniger.

Solidarische internationale Zusammenarbeit
Menschenrechte kennen keine Grenzen. Globale Herausforderungen wie Flucht, Klimawandel oder Menschenhandel erfordern ein koordiniertes internationales Handeln. Wir fördern partnerschaftliche Beziehungen, teilen Wissen und Ressourcen und unterstützen Länder, die sich für die Einhaltung von Menschenrechten einsetzen. Durch solidarische Zusammenarbeit stärken wir das weltweite Netz der Rechtsstaatlichkeit und geben Opfern von Menschenrechtsverletzungen eine Stimme.